Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Denk.mal.Bau.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der Denk.mal.Bau., Inhaber Dirk Hengst, Pulsnitzer Str. 7, 01099 Dresden, (nachfolgend “Auftragnehmer”) und ihren Auftraggebern (nachfolgend “Auftraggeber”) über Planungs-, Beratungs- und Bauleitungsleistungen sowie sonstige Dienstleistungen im Bereich von Bau- und Sanierungsprojekten.
2. Vertragsabschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch die Unterzeichnung eines Vertrages durch beide Parteien zustande.
3. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang wird im jeweiligen Vertrag festgelegt. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Vertragserfüllung qualifizierte Subunternehmer einzusetzen.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung der Leistungen erforderlichen Unterlagen, Informationen und Genehmigungen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen oder Mehrkosten, die aus der Verletzung dieser Mitwirkungspflichten resultieren, gehen zu Lasten des Auftraggebers.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach der im Vertrag vereinbarten Höhe. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, beträgt der reguläre Stundensatz 79,00 EUR netto zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzlich wird jede abgerechnete Stunde mit einer pauschalen Nebenkostenpauschale von 5 % des Stundensatzes belegt. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
6. Termine und Fristen
Leistungsfristen und -termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer vom Auftragnehmer nicht zu vertretender Umstände verlängern die Leistungsfristen entsprechend.
7. Abnahme
Nach Fertigstellung der vereinbarten Leistungen hat der Auftraggeber diese abzunehmen. Erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Fertigstellung keine Abnahme oder wird die Leistung ohne Abnahme in Gebrauch genommen, gilt die Leistung als abgenommen.
8. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
9. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle vom Auftragnehmer erstellten Planungsunterlagen, Zeichnungen und sonstigen Dokumente sind urheberrechtlich geschützt. Der Auftraggeber erhält ein einfaches Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck. Eine Weitergabe an Dritte oder anderweitige Nutzung bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
10. Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich zum Zwecke der Vertragsdurchführung und unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung auf der Website des Auftragnehmers einsehbar.
11. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.